Der Kanton Zürich hat für die Beurteilung der Ad-hoc-Gefährlichkeit von Personen die Fachstelle Forensic Assessment und Fallmanagement (FFAF) geschaffen. Die FFAF bietet drei Berichtsarten an: Aktennotiz (zusammenfassende Beurteilung der zentralen Risikofaktoren anhand der Akten), Abklärungsbericht (eine ausführlichere Aktennotiz, ebenfalls aktengestützt), Befundbericht (hier findet zusätzlich eine persönliche Exploration statt und es werden eventuell auch fremdanamnestische Angaben eingeholt). Duri Bonin fragt sich, wie sinnvoll solche Ad-hoc-Gefährlichkeitbeurteilungen sind? Es besteht die Gefahr, dass der Staatsanwalt die Verantwortung delegiert. Da der "Vorgutachter" mangels genügender Fakten keine sinnvolle Prognose stellen kann, wird dieser zur sichereren Variante tendieren, ergo die Inhaftierung. Ein solches hat dann im für den Exploranden schlimmsten Fall gar noch eine präjudizierende Wirkung auf das eigentliche Gutachten.

Soeben zurück vom ersten digitalen Gefängnisbesuch im Untersuchungsgefängnis Pfäffikon berichtet Duri Bonin von seinen Erfahrungen. Er zeigt sich begeistert und sieht dies als echte Alternative auch für Einvernahmen und Gerichtsverhandlungen.

Tinka und Duri Bonin unterhalten sich über Gefängnisbesuche: Wie erlebt man solche als Anwalt und darf man dem Klienten den neusten Playboy mitbringen? Die Antwort ist nein. Wann und was darf man den Untersuchungshäftlingen denn mitbringen? Ist die Zulassung von Naturalgaben und Geldüberweisungen bei Jugendlichen anders geregelt als bei Erwachsenen? Die geltenden Corona-Vorsichtsmassnahmen empfinden sowohl Tinka wie auch Duri als teilweise ungenügend. Es sei an der Zeit, dass Anwaltsbesprechungen via Videokonferenz möglich würden.

Ankündigung: Zur Frage der Substitution von Gefängnisbesuchen durch Videoübertragungen habe ich die kommenden Tage Caroline Beyeler (Leiterin Rechtsdienst Untersuchungsgefängnisse Zürich) im Podcast "Interview aus dem Gefängnis" zu Besuch.

Tinka fragt Duri Bonin nach dessen Ärger der Woche. Er muss nicht lange überlegen: Er war am Montag in Basel Stadt an einer Gerichtsverhandlung und wurde von den geschlossenen Restaurants überrascht. Angesichts der Kälte hielt sich sein Verständnis an diesen Lockdown bedingten Schliessungen in Grenzen. Die zweistündige Mittagspause bei geschlossenem Gerichtsgebäude erschien auf jeden Fall sehr lange. Der Ärger von Tinka dreht sich um ein negatives Gutachten, genauer: Um den Umstand, dass der Gutachter ein einziges Explorationsgespräch für nötig befand - es muss sich also um einen Seher handeln. Aber auch ein solcher sollte sich um den Aufbau einer tragfähigen Beziehung bemühen. Es schliesst sich eine Diskussion über die grundsätzliche Qualität von Gutachten an.

Gemäss dem Verwaltungsgericht sind anlasslose Polizeikontrollen unzulässig (dazu Podcast Folge 124 – Wann ist eine Polizeikontrolle zulässig?). Ein Podcasthörer gelangte mit der folgerichtigen Frage an Duri Bonin, weshalb ein solches bei Polizeikontrollen im Strassenverkehr anders sei. Die Antwort dazu liefert die Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV). Darin werden die Befugnisse der Polizei weit gefasst: So sind stichprobeweise Verkehrskontrollen zulässig, auch darf die Polizei bspw. auf öffentlichen Strassen Ausweise jederzeit einsehen.

Duri Bonin und Tinka unterhalten sich über einen neuen Entscheid des Verwaltungsgerichts, worin es um eine rechswidrigte Polizeikontrolle ging: Eine Polizeipatrouille führte an einem Donnerstagmorgen im Jahre 2015 um 7 Uhr im Hauptbahnhof Zürich eine Identitätskontrolle bei einem knapp 40-jährigen dunkelhäutigen Schweizer durch. Dieser verweigerte die Herausgabe seiner Papiere mit der Begründung, dass einzig seine Hautfarbe Anlass zu dieser Identitätskontrolle sei. In der Folge erliess das Stadtrichteramt einen Strafbefehl wegen Nichtbefolgens polizeilicher Anordnungen. Die Polizei begründete die Kontrolle damit, dass der Mann um die Polizeipatrouille einen Bogen gemacht und seinen Blick abgewendet habe; deshalb sei zu vermutet gewesen, dass dieser etwas zu verbergen habe. Das Verwaltungsgericht kommt nun zum Schluss, dass diese Umstände als alleinige Auslöser eine Personenkontrolle (gemäss § 21 PolG) nicht genügen. Indikatoren für eine Personenkontrolle könnten etwa eine verworrene Situation, die Anwesenheit in der Nähe eines Tatorts, eine Ähnlichkeit mit einer gesuchten Person, die Zugehörigkeit zu einer verdächtigen Gruppe oder Ähnliches sein, was vorliegend zu verneinen sei. Da bereits die anlasslose Polizeikontrolle rechtswidrig war, musste das Verwaltungsgericht nicht darüber entscheiden, ob diese rassistisch motivert war (Racial Profiling).

Anna und Duri Bonin diskutieren anhand einer Strafanzeige das Verfassen von Rechtsschriften. Wichtig erscheint ihnen, dass konsequent die Perspektive des Empfängers miteingedacht und diesem möglichst viel Arbeit abgenommen wird (wer soll wann was getan oder unterlassen haben, was weiss und was vermutet man, was muss abgeklärt werden und welche Straftatbestände stehen weshalb in Verdacht). Gleichzeitig sollte man nach Prägnanz streben: Alles Überflüssige gilt es erbarmungslos zu streichen. Wenn man überzeugen will, ist ebenfalls die Arbeit an der Sprache zentral: Die Sprache schärfen, ist auch immer Arbeit am Gedanken, an der Durchdringung des Sachverhaltes. Namentlich sprachliche Weichspüler gilt es zu vermeiden, wie Abschwächungen (eigentlich), Abstraktionen (der Anzeigeerstatter und Privatkläger), Wiederholungen, langfädige Einleitungen, rechtliche Erörterungen (detaillierte Rechtskenntnisse sind unabdingbare Grundlage der Eingabe, was aber nicht zwangsläufig bedeutet, dass dies auch in die Eingabe gehören), Schwächungen der eigenen Position (unterschwelliges Distanzieren des Anwaltes vom eigenen Klienten) und Entschuldigungen (entweder man hat was zu sagen und sagt ein solches deutsch und deutlich oder man lässt es bleiben).

Duri Bonin kann Anna plötzlich nicht mehr erreichen. Wie sich zeigt, hat Anna ihn auf ihr "Spassnatel" verbannt, welches sie nur in ihrer Freizeit benützt. Dies ist Anlass zur Frage, auf welchem Kanal bürointern kommuniziert werden soll? Frei nach dem Eisenhower-Prinzip einigen sich Anna und Duri auf Email als Hauptkanal. Falls Email für einen von ihnen nicht zur Verfügung steht, wollen sie in wichtigen und dringenden Fällen per SMS und/oder Telefonie kommunizieren. Falls eine Sache wichtig aber nicht dringend ist, setzen sie auf den persönlichen Kontakt. Über Unwichtiges, ob dringend oder nicht, soll ohne Rücksprache gehandelt werden.

Duri Bonin erfährt von Umständen, die den Verdacht auf ein schweres Delikt mit Fortsetzungsgefahr begründen. Die Klientschaft will dann aber trotz geschriebener Strafanzeige diese auf keinen Fall einreichen. Duri versucht mit Anna zu ergründen, weshalb dies so ist, wie man als Anwalt damit umgeht und was dies mit einem macht.

Nach dem ersten Arbeitstag bei Duri Bonin hat Anna nicht gut geschlafen. Darüber unterhalten sich Duri und Anna, wie auch über den Arbeitsbeginn in Zeiten von Corona sowie die Erwartungen von Anna an die Tätigkeit als Anwältin, an die Arbeit in der Kanzlei von Duri und diejenigen an sich selbst. Die Vorfreude bei Anna ist auf jeden Fall gross, loslegen zu können.