#676 Der Kampf um digitale Beweise: Siegelung vs. superprovisorische Spiegelung
Ein Siegelungsantrag – ja oder nein? Soll das Verteidigerteam sofort einen Siegelungsantrag nach Art. 248 StPO stellen, um den Zugriff der Strafverfolgungsbehörden zu blockieren – selbst wenn die Aktenlage unklar ist? Oder wäre Abwarten die bessere Strategie, mit dem Risiko, dass sensible Informationen bereits ausgewertet werden? Das Team um Nina und Duri nehmen dich mit in die Tücken des Siegelungsverfahrens (Art. 248a StPO): Was ist eine Siegelung? Wie wird diese geltend gemacht? Besteht hierfür eine Frist? Versucht die Polizei diese Frist zu unterlaufen? Wie wird ein Mobile konkret versiegelt? Was passiert nach einem Siegelungsantrag? Wer entscheidet über das Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft? Welche Frist hat die Verteidigung für die Einwände gegen die Entsiegelung? Was sind die Säumnisfolgen? Die Staatsanwaltschaft kann beim Zwangsmassnahmengericht auch beantragen, die Daten vorsorglich zu spiegeln. Zwar muss diese superprovisorische Spiegelung durch das Zwangsmassnahmengericht bewilligt werden, doch in der Praxis werden kaum Anforderungen an die Begründung gestellt. Besonders brisant ist dabei, dass diese Spiegelung vor der Entsiegelung durch die Polizei erfolgen kann (Art. 248a Abs. 6 lit. b StPO). Das wirft die Fragen auf: Wie erfolgt eine Spiegelung? Darf die Polizei dabei vom Inhalt der Daten Kenntnis nehmen? Der Fragen und Fallstricke rund um die Siegelung sind vieler.
Im Team wird diskutiert: Wie soll Duri Akteneinsicht beim Zwangsmassnahmengericht nehmen? Als Teil des Teams bist du gefragt - entscheide mit Nina und Duri über den nächsten Schritt. Gib deine Stimme ab auf Duris LinkedIn-Profil. Willkommen im Strafverteidigerteam! Willkommen in der spannenden Welt der Strafverteidigung. Feedback, Fragen oder andere Meinungen? Schreibe an bonin@blra.ch.
Die spannende Welt der Strafverteidigung:
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- Das Buch zum Podcast: In schwierigem Gelände — Gespräche über Strafverfolgung, Strafverteidigung & Urteilsfindung
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