Nach einigen netten Worten übers Skifahren ziehen erste Wolken auf. Grund ist der neuste Strafbefehls-Entscheid des Bundesgerichts (Urteil 6B_222/2022 vom 18.1.2023). Gregor Münch und Duri Bonin diskutieren, was sich dadurch in der Praxis ändert und wie – unter Bezugnahme auf Prof. Marc Thommen (Mr. Strafbefehl) – darauf zu reagieren ist (StPO 354). Beim Thema Teilnahmerechte (StPO 147) scheinen sich die etwas düsteren Wolken zu verziehen, selbst bei den fehlenden Teilnahmerechte bei selbstständigen polizeilichen Befragungen (StPO 159, 179, 306 II.b) bleibt alles friedlich. Es folgt eine Diskussion über den Unterschied zwischen der Verhinderung an Beweiserhebungen aus zwingenden Gründen (StPO 147 III) und dem Verzicht auf Teilnahme und wie sie sich als Strafverteidiger je nach Konstellation verhalten. Bei der absoluten Unverwertbarkeit (StPO 141 I) bei Verletzung der Teilnahmerechte (StPO 147 IV) äussert Duri, dass Einvernahmen, die unter Verletzung des Teilnahmerechts durchgeführt worden seien, "wiederholt" werden könnten. Die Wiederholungseinvernahme unter Gewährung des Teilnahmerechts werde dadurch als Belastungsbeweis verwertbar. Daraufhin zieht ein heftiger Sturm auf.

Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in den "Heiligen Stunden" des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung Sinn? Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach.

Podcast zu StPO 147:

• #456 Teilnahmerechte bei Beweiserhebungen (Art. 147 StPO)
• Die vorgeschlagene Revision der Teilnahmerechte macht Angst (Podcast vom 14. Februar 2020)

Links zu diesem Podcast:

• Art. 147 StPO – Teilnahmerechte bei Beweiserhebungen
• BGE 143 IV 460
• Recht als die Kunst des Gerechten
• Teilnahmerechte des Beschuldigten bei der polizeilichen Befragung von Auskunftspersonen
• Verweigerung der Teilnahmerechte des Beschuldigten nur in begründeten Ausnahmefällen
• Anwaltskanzlei von Duri Bonin
• Anwaltskanzlei von Gregor Münch
• Titelbild bydanay
• Lehrbücher für Anwaltsprüfung und Anwaltsmanagement

Die Podcasts "Auf dem Weg als Anwält:in" sind unter https://www.duribonin.ch/podcast/ oder auf allen üblichen Plattformen zu hören 🎧. Dort einfach nach 'Duri Bonin' suchen und abonnieren.